Rechtsprechung
| BGH, 01.02.1955 - 2 StR 444/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.03.1954 - 2 StR 473/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 01.02.1955 - 2 StR 444/54
Das Landgericht hat aber übersehen, dass § 49 StVO nach seiner jetzigen Fassung nur noch Anwendung findet, wenn eine in Tateinheit begangene strafbare Handlung nicht nach anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist (BGHSt 6, 25). - BGH, 12.07.1954 - VGS 1/54
Rechtsstellung des vorfahrtberechtigten Kraftfahrers
Auszug aus BGH, 01.02.1955 - 2 StR 444/54
Vereinigten Grossen Senate des Bundesgerichtshofs mit Beschluss vom 12. Juli 1954 ausdrücklich ausgesprochen haben, seine Geschwindigkeit der Eigenart seines Fahrzeugs, den besonderen örtlichen Verhältnissen und der Verkehrslage anpassen (BGHZ 14, 232).